Wie entwickelten sich die Ein- und Ausgaben des Landes Niedersachsen im Jahr 2023? Welche Ausgaben stiegen im Vergleich zum Vorjahr stark an? Konnte erneut ein Finanzierungsüberschuss erwirtschaftet werden? Diese und weitere Informationen bietet der folgende Beitrag zu den Finanzen des Landes Niedersachsen im Jahr 2023.
Staatsfinanzen des Landes Niedersachsen im Jahr 2023
- Niedersachsen erneut mit einem Finanzierungsüberschuss im Jahr 2023
- Bereinigte Gesamtausgaben insgesamt nur marginal angestiegen
- Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke als größter Ausgabenposten
- Personalausgaben und laufender Sachaufwand sind in Niedersachsen gestiegen, die Personalausgabenquote ist gesunken
- Starke Reduktion der Zinsausgaben am Kreditmarkt
- Ausgaben der Kapitalrechnung leicht um 5,1% gesunken
- Ausgaben für die Schuldentilgung am Kreditmarkt stiegen mit 10,8% stark an
- Bereinigte Gesamteinnahmen Niedersachsens wuchsen um 8,4%
- Steuern und steuerähnliche Ausgaben generierten höchste Einnahmen in Niedersachsen
- Einnahmen aus Landessteuern stark gesunken, Einbruch der Grunderwerbssteuer
- Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke als zweitgrößter Einnahmeposten
- Einnahmen der Kapitalrechnung in Niedersachsen fast ein Drittel höher
- Fazit
Niedersachsen erneut mit einem Finanzierungsüberschuss im Jahr 2023
Wie bereits 2022 konnte das Land Niedersachsen im Jahr 2023 erneut einen Finanzierungüberschuss – diesmal in Höhe von 3.703 Mio. Euro – erwirtschaften (Abbildung A1). Das Ergebnis setzt sich aus dem Saldo von bereinigten Gesamtausgaben und bereinigten Gesamteinnahmen zusammen. Wie schon im Vorjahr war 2023 ein Anstieg der bereinigten Gesamtausgaben zu beobachten, diesmal um 5,9% von 38.142 auf 40.392 Mio. Euro (Tabelle T1). Demgegenüber steht im Jahr 2023 ebenfalls ein Anstieg der bereinigten Gesamteinnahmen um 8,4% von 40.667 auf 44.096 Mio. Euro (Tabelle T2).
Pro Kopf ergaben sich im Jahr 2023 für das Land Niedersachsen Einnahmen von 5.411 Euro sowie Ausgaben von 4.957 Euro. Daraus berechnet sich wiederum ein Finanzierungssaldo von +454 Euro je Einwohnerin beziehungsweise Einwohner. Der Finanzierungssaldo pro Kopf ist im Vergleich zum Jahr 2022 (+311 Euro) somit um 143 Euro angestiegen.
Bereinigte Gesamtausgaben insgesamt nur marginal angestiegen
Die bereinigten Gesamtausgaben gliedern sich in der Systematik der Finanzstatistik in Ausgaben der laufenden Rechnung und der Kapitalrechnung. Im Jahr 2023 entfielen gut 94% der Ausgaben auf die laufende Rechnung und rund 6% auf die Kapitalrechnung.
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke als größter Ausgabenposten
Die laufende Rechnung ist unterteilt in
- Personalausgaben,
- laufenden Sachaufwand,
- Zinsausgaben sowie
- Zuweisungen/Zuschüsse für laufende Zwecke.
Letztere bildeten 2023 mit 51% den größten Ausgabenblock im Haushalt des Landes Niedersachsen und stiegen im Vergleich zum Jahr 2022 um 10,7% auf 20.631 Mio. Euro an. Gut 64% dieser Ausgaben bzw. 13.294 Mio. Euro entfielen auf den öffentlichen Bereich in Form von allgemeinen Zuweisungen und Erstattungen (Tabelle T1), unter anderem im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Dieser belief sich auf 5.656 Mio. Euro im Jahr 2023.
Personalausgaben und laufender Sachaufwand sind in Niedersachsen gestiegen, die Personalausgabenquote ist gesunken
Die Personalausgaben waren auch im Jahr 2023 der zweitgrößte Posten unter den Ausgaben des Landes Niedersachsen. Im vergangenen Jahr machten sie 14.530 Mio. Euro aus, was einen Anstieg um 2,9% gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Trotz dieses Anstiegs ging die Personalausgabenquote – das Verhältnis der Personalausgaben zu den bereinigten Gesamtausgaben – um einen Prozentpunkt auf nun 36,0% zurück.
Der laufende Sachaufwand erhöhte sich stark um 12,6% auf 2.307 Mio. Euro.
Starke Reduktion der Zinsausgaben am Kreditmarkt
Zwar sind die Zinsausgaben am Kreditmarkt ein seit jeher eher kleinerer Ausgabenposten in der laufenden Rechnung, jedoch konnten die Ausgaben im Jahr 2023 um 34,1% im Vergleich zum Vorjahr auf 547 Mio. Euro reduziert werden. Im Fünfjahresvergleich zum Jahr 2018 mit Zinsausgaben von 1.076 Mio. Euro zeigt sich sogar eine Reduzierung um 49,1%. Dadurch reduzierte sich auch die Zinslastquote im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr von 2,0 auf 1,2%. Eine nicht zu vernachlässigende Entwicklung vor dem Hintergrund gestiegener Zinsen.
Ausgaben der Kapitalrechnung leicht um 5,1% gesunken
Die Ausgaben der Kapitalrechnung bilden jene Ausgaben ab, die der Finanzierung von eigenen Investitionen und denen anderer Träger dienen:
- Baumaßnahmen,
- Erwerb von Sachvermögen und Beteiligungen,
- Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen,
- Gewährleistungen, Darlehensgewährungen.
Sie sind im Jahr 2023 leicht um 5,1% zurückgegangen auf 2.377 Mio. Euro (Jahr 2022: 2.504 Mio. Euro). Im Vergleich zum Jahr 2018 ist zu erkennen, dass sich die Ausgaben der Kapitalrechnung mittelfristig um 85,2% erhöht haben.
Der Großteil der Ausgaben betraf mit 77,5% erneut die Vermögensübertragungen (ganz überwiegend Investitionszuschüsse). Im Jahr 2023 verringerten sich diese um 8,6% auf 1.842 Mio. Euro.
Auch bei den Sachinvestitionen reduzierten sich die Ausgaben im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 1,8% auf 369 Mio. Euro. Seit 2018 sind die Sachinvestitionen dagegen um ein Drittel angestiegen.
Bei der Gewährung von Darlehen gab es 2023 im Vergleich zum Vorjahr einen sehr deutlichen Anstieg um 134,2% auf 132 Mio. Euro.
Die Investitionsquote des Landes Niedersachsen im Jahr 2023 belief sich auf 5,9% und verringerte sich im Vergleich zum Jahr 2022 um 0,6%.
Ausgaben für die Schuldentilgung am Kreditmarkt stiegen mit 10,8% stark an
Bei den besonderen Finanzierungsvorgängen zeigte sich eine Erhöhung der Ausgaben um 22,7%. Der Betrag erhöhte sich von 7.255 Mio. Euro im Jahr 2022 auf 8.903 Mio. Euro im Jahr 2023. Überwiegend handelte es sich hierbei um Schuldentilgungen am Kreditmarkt (82,2%), welche im Vorjahresvergleich um 10,8% angestiegen sind.
Bereinigte Gesamteinnahmen Niedersachsens wuchsen um 8,4%
Nicht mehr ganz so stark wie im Jahr zuvor, aber immer noch deutlich, wuchsen die bereinigten Gesamteinnahmen um 8,4% von 40.667 Mio. Euro im Jahr 2022 auf 44.096 Mio. Euro im Jahr 2023 an. Analog zur Ausgabenseite gliedern sich die bereinigten Gesamteinnahmen in eine laufende und eine Kapitalrechnung. Noch stärker als bei den Ausgaben dominierte bei den Einnahmen die laufende Rechnung; 2023 betrug das Verhältnis zwischen laufender Rechnung und Kapitalrechnung 98,1% zu 1,9% (Tabelle T2).
Steuern und steuerähnliche Ausgaben generierten höchste Einnahmen in Niedersachsen
Die höchsten Einnahmen der laufenden Rechnung im Haushalt des Landes Niedersachsen wurden erneut durch Steuern und steuerähnliche Abgaben generiert. Sie stiegen 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 2,3% auf 33.980 Mio. Euro an und bildeten einen Anteil von 77,1% an den bereinigten Gesamteinnahmen. Diese sogenannte Steuereinnahmenquote ist 2023 gegenüber dem Jahr 2022 (81,6%) um 4,5 Prozentpunkte zurückgegangen. Je Einwohnerin und Einwohner erzielte das Land 2023 Steuereinnahmen in Höhe von 4.170 Euro. Im mittelfristigen Vergleich zum Jahr 2018 haben sich die Steuereinnahmen im Jahr 2023 deutlich um 31,5% erhöht.
Einnahmen aus Landessteuern stark gesunken, Einbruch der Grunderwerbssteuer
Unter den Steuereinnahmen des Landes (im engeren Sinne, ohne steuerähnliche Angaben) dominierten auch im Jahr 2023 mit einem Gesamtaufkommen von 31.837 Mio. Euro und einem Anteil von 94,2% deutlich die Landesanteile an den Gemeinschaftssteuern. Sie gliederten sich in die Steuern vom Einkommen mit einem Volumen von 15.244 Mio. Euro und die Steuern vom Umsatz in Höhe von 16.283 Mio. Euro. Unter den Steuern vom Einkommen ist vor allem die Lohnsteuer als große Position zu nennen mit 8.279 Mio. Euro. Insgesamt stiegen die Landesanteile an den Gemeinschaftssteuern im Vergleich der Jahre 2022 und 2023 leicht um 4,3%. Die Einnahmen aus Landessteuern sind 2023 um 22,3% im Vergleich zum Jahr 2022 gesunken und betrugen 1.872 Mio. Euro. Das lässt sich insbesondere auf einen Rückgang der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer um 30,6% auf 974 Mio. Euro zurückführen (Tabelle T3). Die Abbildung A2 zeigt die Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes Niedersachsen in den vergangenen 20 Jahren.
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke als zweitgrößter Einnahmeposten
Den zweithöchsten Posten unter den Einnahmen der laufenden Rechnung bildeten im Jahr 2023 die Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke mit einer Summe von 8.352 Mio. Euro, was eine Steigerung um 41,6% im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Überwiegend handelte es sich hierbei mit 5.234 Mio. Euro (62,7%) um Zuweisungen und Zuschüsse von Bund und Ländern (Tabelle T2).
Die vergleichsweise kleineren Positionen der Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit sowie der Gebühren und sonstigen Entgelte sind gegenüber dem Vorjahr jeweils leicht um 1,1% bzw. 5,4% auf 495 Mio. bzw. 169 Mio. Euro gesunken. Die übrigen Einnahmen der laufenden Rechnung stiegen dagegen leicht um 6,6% auf 283 Mio. Euro.
Einnahmen der Kapitalrechnung in Niedersachsen fast ein Drittel höher
Die Einnahmen der Kapitalrechnung in Niedersachsen betrugen im Jahr 2023 insgesamt 817 Mio. Euro und sind damit im Vorjahresvergleich um 31,3% gestiegen. Zum Jahr 2018 ist sogar ein sehr deutlicher Anstieg um 80,2% zu beobachten. Ganz überwiegend handelte es sich 2023 – wie bereits in den Vorjahren – um Vermögensübertragungen in einem Umfang von zuletzt 796 Mio. Euro.
Fazit
Obwohl die bereinigten Gesamtausgaben des Landes Niedersachsen im Jahr 2023 um 5,9% auf 40.392 Mio. Euro anstiegen, konnte wieder ein Finanzierungsüberschuss in Höhe von 3.703 Mio. Euro erzielt werden. Grund hierfür sind die Bereinigten Gesamteinnahmen, welche um 8,4% auf 44.096 Mio. Euro anstiegen und die insgesamt positive Differenz erzeugen konnten.
Die Personalausgaben stiegen im Jahr 2023 leicht um 2,9% auf 14.530 Mio. Euro an, aber gleichzeitig verringerte sich der Anteil der Personalausgaben an den Bereinigten Gesamtausgaben um 1,0% auf 36,0%.
Die höchsten Einnahmen wurden durch Steuern und steuerähnliche Abgaben generiert. Aber auch diese stiegen nur leicht um 2,3% auf 33.980 Mio. Euro an. Die Einnahmen aus Landessteuern sind mit 22,3% auf 1.872 Mio. Euro stark gesunken, hauptsächlich aufgrund eines Rückgangs der Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer um 30,6% auf 974 Mio. Euro.
Weitere Informationen und Daten zum Thema Finanzen in Niedersachsen gibt es auf statistik.niedersachsen.de.
