Wie entwickelten sich die Ein- und Ausgaben der Kommunen in Niedersachsen im Jahr 2023? Welche Auszahlungen stiegen im Vergleich zum Vorjahr besonders stark an? Und konnten höhere Einnahmen die Kosten decken? Diese und weitere Informationen bietet der folgende Beitrag zu den kommunalen Finanzen in Niedersachsen.
Ein- und Ausgaben der niedersächsischen Kommunen 2023
- Finanzierungssaldo im Jahr 2023 deutlich im Minus
- Durchweg deutlicher Anstieg der kommunalen Auszahlungen
- Personalauszahlungen in Niedersachsen moderat gestiegen
- Wachsende Auszahlungen in verschiedenen Bereichen
- Höhere Kosten für Sozialleistungen in Niedersachsen
- Bereinigte Einzahlungen der Kommunen um 6,6% gestiegen
- Bedeutendste Position: Zuwendungen und allgemeine Umlagen
- Zinseinzahlungen verdreifachten sich
- Fazit
Finanzierungssaldo im Jahr 2023 deutlich im Minus
Bereits in den vergangenen drei Jahren stand bei den niedersächsischen Gemeinden und Gemeindeverbänden (Samtgemeinden und Landkreise) zum Ende des Haushaltsjahres ein Finanzierungsdefizit zu Buche. Das bedeutet, dass die sogenannten bereinigten Auszahlungen jeweils die bereinigten Einzahlungen überstiegen.
Auch im Jahr 2023 war dies in der Gesamtschau der niedersächsischen Kommunen der Fall. Während sich 2022 noch ein leichtes Finanzierungsdefizit in Höhe von 160 Mio. Euro ergab, betrug der Fehlbetrag im Jahr 2023 etwa 1.377 Mio. Euro. Das entspricht einem Zuwachs um rund 760%. Die Daten sind das Ergebnis der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik im 1. bis 4. Quartal 2023.
Die nachfolgenden Betrachtungen lassen die kommunalen Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit bewusst unberücksichtigt, da sie bei der Ermittlung des Finanzierungssaldos nicht einfließen.
Durchweg deutlicher Anstieg der kommunalen Auszahlungen
Der starke Anstieg des Finanzierungsdefizites von etwa 760% kann mit dem deutlichen Anstieg der bereinigten Auszahlungen begründet werden. Diese stiegen um 10,5% im Vergleich zum Jahr 2022 auf zuletzt 34.732 Mio. Euro (siehe Tabelle T2). Pro Kopf belief sich die Auszahlungssumme 2023 auf 4.262 Euro. Die Ausgaben sind gegenüber dem Vorjahr überwiegend mit zweistelligen Zuwachsraten gestiegen. Finanziert wurde dieses Defizit über neue Aufnahmen von Wertpapierschulden und Krediten in Höhe von 1.229 Mio. Euro (siehe Tabelle T4).
Personalauszahlungen in Niedersachsen moderat gestiegen
Im Detail zeigt sich, dass die Personalauszahlungen mit 7,6% auf 7.780 Mio. Euro noch vergleichsweise moderat gestiegen sind. Hier waren es vor allem die Dienstbezüge für aktives Personal (+9,3%, 5.992 Mio. Euro) und darunter die Gehaltszahlungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (+11,0% auf rund 5.059 Mio. Euro), die deutlich angewachsen sind. Bei den übrigen Personalauszahlungen (vor allem Beiträge zu Versorgungskassen und zur gesetzlichen Sozialversicherung) waren geringere Zuwächse bzw. teilweise Rückgänge zu beobachten. Nach Berechnung der Personalausgabenquote hat sich der Anteil der Personalauszahlungen in Niedersachsen im Verhältnis zu den bereinigten Ausgaben im Vergleich zum Jahr 2022 sogar um 0,6% verringert.
Wachsende Auszahlungen in verschiedenen Bereichen
Bei den Versorgungsauszahlungen (vor allem Versorgungsbezüge von Beamtinnen und Beamten) gab es im Jahr 2023 mit +9,1% einen deutlicheren Anstieg als im Jahr 2022, in dem noch eine sehr geringe Zunahme der Position um 0,4% zu verzeichnen war.
Die kommunalen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit wuchsen 2023 um 10,4% auf 5.611 Mio. Euro an. Größter Unterposten waren hier seit jeher die Baumaßnahmen, welche sich im Jahr 2023 um 17,0% auf 3.046 Mio. Euro erhöhten.
Wie bereits im Jahr 2022 (+11,6%) stiegen auch 2023 erneut die Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen um 11,9% auf 4.115 Mio. Euro an.
Höhere Kosten für Sozialleistungen in Niedersachsen
Ebenfalls sehr deutlich sticht erneut der quantitativ bedeutendste Ausgabeposten der Transferzahlungen hervor, der um 12,4% auf 19.071 Mio. Euro angestiegen ist. Besonders stark nahmen hier binnen Jahresfrist die Leistungen
- der Sozialhilfe nach dem SGB XII (+19,1% auf 1.736 Mio. Euro),
- die Leistungen für Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II (+16,1% auf 2.480 Mio. Euro) sowie
- die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe nach SGB VIII (+14,1% auf 1.970 Mio. Euro) zu.
Hier machte sich sowohl die Einführung des Bürgergelds als auch die Erhöhung der Regelbedarfe in der Sozialhilfe zum 01.01.2023 bemerkbar. Die sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit nahmen gegenüber dem Vorjahr um 9,9% zu und betrugen zuletzt 5.173 Mio. Euro.
Nachdem die Zinsen und sonstigen Finanzauszahlungen im Vorjahr noch leicht um 1,7% gesunken waren, stiegen sie nun vor dem Hintergrund des deutlich höheren Zinsniveaus im Jahr 2023 deutlich um 27,0% auf 303,3 Mio. Euro an. Darunter verbargen sich mit 274 Mio. Euro insbesondere Zinsauszahlungen für Wertpapierschulden und Kredite einschließlich Kassenkredite.
Bereinigte Einzahlungen der Kommunen um 6,6% gestiegen
Die bereinigten kommunalen Einzahlungen sind im Jahr 2023 insgesamt um 6,6% auf zuletzt 33.355 Mio. Euro gestiegen (siehe Tabelle T1). Dies entspricht einer Summe von 4.093 Euro je Einwohnerin und Einwohner in Niedersachsen. Das Wachstum fiel damit deutlich schwächer aus als bei den zuvor dargestellten Auszahlungen.
Die Gesamteinzahlungen einschließlich der Zahlungen von gleicher Ebene beliefen sich 2023 auf 40.859 Mio. Euro. Überwiegend handelte es sich dabei um Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 39.228 Mio. Euro, während die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit mit 1.571 Mio. Euro – wie schon in den Vorjahren – kaum ins Gewicht fielen.
Bedeutendste Position: Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Unter den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit stellen die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen die vom Volumen bedeutendste Position dar. Mit zuletzt 15.347 Mio. Euro sind sie im Jahr 2023 um 6,1% gestiegen. Stärker fiel der Zuwachs mit 8,3% bei den Steuern und steuerähnlichen Abgaben (12.737 Mio. Euro) aus. Vor allem die Gewerbesteuereinnahmen stiegen deutlich um 18,3% auf netto 5.726 Mio. Euro (nach Abzug der Gewerbesteuerumlage), während die Gemeindeanteile an den sogenannten Gemeinschaftssteuern (Einkommen- und Umsatzsteuer) leicht zurückgingen (siehe Tabellen T1 und T3). Mit zuletzt 4.036 Mio. Euro stellte der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer einen der größten Einzahlungsposten der niedersächsischen Kommunen dar.
Zinseinzahlungen verdreifachten sich
Der Bereich der privatrechtlichen Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und -umlagen als drittgrößte Einnahmenposition wuchs stark um 10,5% auf 7.721 Mio. Euro, bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten betrug der Zuwachs 6,2% auf 1.945 Mio. Euro.
Mit einem Gesamtvolumen von zuletzt 1.537 Mio. Euro spielten die sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit wie zum Beispiel Bußgelder, Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen sowie die sonstigen Transfereinzahlungen mengenmäßig eine geringere Rolle. Hervorzuheben ist aber die deutliche Zunahme der Zinseinzahlungen, die sich im Vergleich zu 2022 in etwa verdreifacht haben.
Fazit
Obwohl die bereinigten Einzahlungen in Niedersachsen im Jahr 2023 um 6,6% stiegen, lag der Fehlbetrag bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden mit 1.377 Mio. Euro um 760% höher als im Vorjahr. Grund für den starken Anstieg des Finanzierungsdefizites war der deutliche Anstieg der bereinigten Auszahlungen um 10,5% im Vergleich zum Jahr 2022.
Weitere Informationen und Daten zum Thema Finanzen in Niedersachsen gibt es auf statistik.niedersachsen.de.
