Auswirkungen der Zensusergebnisse auf den kommunalen Finanzausgleich in Niedersachsen

Eurozeichen auf Bürgersteig.
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Am 25. Juni 2024 wurden die ersten Ergebnisse des Zensus 2022 vorgestellt. Die festgestellte amtliche Einwohnerzahl wirkt sich auf eine Vielzahl von rechtlichen Regelungen aus. Zum Beispiel werden Ausgleichszahlungen wie der Länderfinanzausgleich und der kommunale Finanzausgleich sowie EU-Fördermittel pro Kopf berechnet. Zudem werden auf dieser Basis Wahlkreise eingeteilt und auch die Stimmenverteilung im Bundesrat orientiert sich an den Bevölkerungszahlen.

Vor allem die Frage nach den Auswirkungen auf den kommunalen Finanzausgleich treibt viele Städte, Gemeinden und Landkreise um. Die neuen Bevölkerungszahlen werden erstmals für den kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2025 relevant. Zurzeit liegen nur die Daten des Zensusstichtages (15.05.2022) vor, noch keine neu berechneten Daten der Bevölkerungsfortschreibung für den 30.06.2023.

Um eine Orientierung zu geben, wie sich die neuen Zahlen auswirken, wurden vom LSN zwei Modellrechnungen für den kommunalen Finanzausgleich 2024 mit den derzeit verfügbaren Daten durchgeführt. Ergebnisse der Modellrechnungen und Erläuterungen dazu stehen im Internetangebot des LSN zur Verfügung.